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BERICHT VOM BÜRGERFORUM
Strombaumaßnahmen an der Elbe zwischen Wittenberg und Coswig
am 12.11.2001 im Rathaus Coswig Das Bürgerforum zum Thema »Strombaumaßnahmen an der Elbe zwischen Wittenberg und Coswig« fand großes Interesse. Der Ratssitzungssaal im Coswiger Rathaus reichte nicht mehr aus. Der Umweltminister des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Konrad Keller, betonte zu Beginn, dass es ihm wichtig sei, das im politischen Raum polarisierte Thema "Elbe" in einer Veranstaltung aufzunehmen, die vor allem der Information dienen soll. Einerseits ist die Elbe als Schifffahrtsweg im Bau, andererseits bestehe aber auch die Verpflichtung, die Schutzgebote, die sich für die Flusslandschaft Elbe als europäisches Schutzgebiet ergeben, einzuhalten und beim Bund einzufordern. Darin bestehe ein Nachbesserungsbedarf. Vom Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamtes Dresden, Herrn Ulrich Finke, wurde die geplante Ausbaumaßnahme in Coswig damit begründet, dass an dieser Stelle die Tauchtiefen für die Schifffahrt geringer sind als im Dresdener Bereich. Als Termin für die öffentliche Auslegung der Unterlagen nannte er das Frühjahr 2002, woraus sich als möglicher Baubeginn das Jahr 2004 ergibt. Damit verschiebt sich die ursprüngliche Planung, wonach die Auslegung der Unterlagen in diesem Herbst und der Ausbau bis 2003 vorgesehen war. Frau Kühne vom Wasser und Schifffahrtsamt stellte die konkret geplante Baumaßnahme vor: Streichlinienkorrektur Coswig Elb-km 232,9-235,6. Der Schifffahrt hinderliche Anlandungen im Fluß (die oberhalb Coswigs in der Erosionsstrecke abgetragen werden) sollen verhindert werden, indem die Streichlinienbreite verringert wird. Auf der Wörlitzer Seite sind auf 1550 m Hakenbuhnen vorgesehen, anschließend 1150 m Leitwerk. Auf der gegenüberliegenden Coswiger Seite sollen zur gleichen Zeit die vorhandenen Buhnen instandgesetzt werden. In der anschließenden Aussprache wurden die mangelnde Information und Einbeziehung der Stadt Coswig in die Vorbereitung der Ausbaumaßnahme kritisiert und Bedenken geäußert, welche Folgen dieser Ausbau im Zusammenhang mit allen anderen Instandhaltungsmaßnahmen für eine befürchtete verschärfte Eintiefung und Grundwassserabsenkung haben könne. Frau Kühne verwies auf die Untersuchungen der Bundesanstalt für Wasserbau in Karlsruhe und die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Lösung dieser Probleme in der Erosionsstrecke der Elbe (km 120 bis 230), deren Ergebnisse und Konzepte aber erst 2002 vorliegen würden. Die ökologischen Bedenken und dass der Ausbau immer weiter gehen könnte im Konflikt zwischen Ökologie und Ökonomie wurden sichtbar und im Schlusswort von Umweltminister Konrad Keller erneut aufgenommen in der Forderung, dass die Folgen der Strombaumaßnahmen insgesamt zu prüfen sind auf ihre Verträglichkeit mit den europäischen Schutzkategorien (FFH-Gebiete), auf ihre hydrologischen Auswirkungen und auf die Erosion. Ebenfalls sagte er, dass die im Bundesverkehrswegeplan einmal beschlossenen Mittel schwer umlenkbar seien - z. B. auf die Bahn. Verkehrslenkende Massnahmen aber und die Prüfung der wirtschaftlichen Chancen des Tourismus in der Elbe-Region vermisse er.
Insgesamt hat die Veranstaltung zur sachlichen Information über den Ausbau in Coswig und für die Bewusstmachung auch der Probleme ihre Bedeutung gehabt. Die Anfragen und Beiträge von allen Teilnehmern, die die ökologischen und wirtschaftlichen Interessen und Bedenken einbrachten, waren an der Sache orientiert. Aber längst nicht alle Fragen und Wortmeldungen konnten berücksichtigt werden. Eine Fortsetzung dieser Veranstaltung, wie die Landtagsabgeordnete Frau Hajek meinte - im Januar 2002 - biete sich darum an. Wenn sich die Einbeziehung der Bundesländer und der betroffenen Kommunen in die weitere Vorbereitung der Ausbauvorhaben und in größere Unterhaltungsmaßnahmenn verbessert, dann ist damit ein Schritt getan, der auch von der Bürgerinitiative Pro Elbe gewollt ist. Und wenn die Verschiebung der Ausbaumaßnahme in Coswig der sorgfältigen Vorbereitung auch der Umweltverträglichkeitsprüfung zu Gute kommt, gilt das ebenso, macht aber die Forderung nach einem Gesamtkonzept mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung aller Strombaumaßnahmen, wie sie auch der Umweltminister fordert, nicht überflüssig.
14. November 2001 Pro Elbe Wittenberg Bürgerinitiative für den Schutz der Elbe c/o Gottfried Keller Dörffurtstraße 7 06886 Lutherstadt Wittenberg Tel.: 03491-400 838 E-Mail: gottfriedk@t-online.de |