20.000 UNTERSCHRIFTEN FÜR DIE ELBE ÜBERGEBEN
Bundesverkehrsminister Stolpe: "Kein weiterer Elbausbau!"
12.12.2002
Unter der Leitung des anhaltischen Kirchenpräsidenten Helge Klassohn
wurden heute 20 000 Unterschriften für den Schutz der Elbe dem
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe in Berlin übergeben. Die
Elbschützer von Dresden bis Hamburg drückten mit ihrer Aktion
"Christinnen und Christen für die Elbe 2002" ihre Sorge über die
Zukunft der Elbe aus und lobten gleichzeitig den von der Rot-Grünen
Koalition ausgesprochenen Baustopp. Sie forderten einen nachhaltigen
Umgang mit Flüssen sowie ein Gesamtkonzept für die Elbe. Dem
Hochwasserschutz und neuen Überflutungsflächen müsse Priorität
zukommen. Alle künftigen Erhaltungsmaßnahmen seien einer ökologischen
und ökonomischen Prüfung unter Beteiligung der Öffentlichkeit zu
unterwerfen sowie verschiedene verkehrliche Alternativen zu prüfen.
Stolpe stellte heraus, das "kein erneuter Ausbau der Elbe" vorgesehen
sei. Die Hochwassergefahren würden "intensiver beachtet" werden und
"die Erosionsgefahren dürften sich auf keinen Fall
vergrößern".
Notwendige Unterhaltungsmaßnahmen sollten gemeinsam mit Verbänden und
Ländern diskutiert und öffentlich behandelt werden: "Wir wollen nicht
Versteck spielen", so Stolpe.
Der Bundesverkehrsminister informierte auch, dass die tschechische
Regierung einen förmlichen Vorstoß zum Elbausbau vorgenommen habe, um
nicht von der "völkerrechtlich gesicherten Lebensader abgeschnitten zu
werden".
Ob bei den derzeitigen EU-Erweiterungsverhandlungen in Kopenhagen die
Elbe "schon drin ist", wisse er nicht.
An dem Gespräch nahmen seitens des Bundesministeriums auch Herr Kohl
und Herr Dehn teil.
Die Elbe-Initiativen wurden vertreten durch Frau Dr. Franck, Dresden,
Herr Keller, Wittenberg, Pfarrer Bungeroth, Dessau, E. Paul Dörfler,
Steckby, Domprediger Quast, Magdeburg, Frau Tipke, Bleckede und Herrn
Günzel, Lüneburg/Hamburg.
P.S. Herr Kohl bestätigte am Rande des Treffens, dass es Planungen für
einen Saale-Elbe-Kanal für Europaschiffe mit einer Tauchtiefe von
2,50m gäbe, die sich im Anfangsstadium befänden.
Er bestätigte auch, dass das Ausbauziel der Elbe von 1,60m
Fahrrinnentiefe (entspricht 1,40m Tauchtiefe) aufgegeben wurde. Damit
bietet die Elbe wie beisher auch künftig bei Niedrigwasser mindestens
1,40m Fahrrinnetiefe (1,20 m Tauchtiefe).